Arbeitnehmer unter Verdacht, während seiner Fehlzeiten einer Schwarzarbeit nachzugehen.

Observation in Bad Kreuznach - Das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung -SchwarzArbG- definiert Schwarzarbeit als Ausübung von Dienst- oder Werkleistungen unter Verstoß gegen Steuerrecht - unter Verstoß gegen Sozialversicherungsrecht - unter Umgehung der Mitteilungspflicht gegenüber der Bundesagentur für Arbeit, Trägern der Grundsicherung, Sozialämtern oder ohne Gewerbeanmeldung bzw. Eintragung in die Handwerksrolle, obwohl ein Gewerbe bzw. Handwerk ausgeübt wird. Dabei werden die Verträge in der Regel mündlich abgeschlossen und das Entgelt bar gezahlt. Schätzungen über den Anteil von Schwarzarbeit am gesamten Bruttoinlandsprodukt (BIP) in westeuropäischen Volkswirtschaften schwanken zwischen 0,5 % und 20 %. Schwarzarbeit ist ein Teil der Schattenwirtschaft, in den Medien werden beide Begriffe aber oft synonym verwendet. Keine Schwarzarbeit sind Hilfeleistungen durch Angehörige oder Lebenspartner sowie Nachbarschaftshilfe oder Gefälligkeiten, wenn sie nicht nachhaltig auf Gewinnerzielung gerichtet sind.

Der Begriff Schwarzarbeit kommt aus dem Handwerk und beschränkte sich ursprünglich auf Tätigkeiten, für die der Ausführende nicht über die gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen verfügte. Schwarzarbeit kann nach deutschem Recht sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche oder öffentlich-rechtliche Folgen haben. So enthält das SchwarzArbG zum Beispiel Verbotsnormen im Sinne des §134 BGB. Spezielle Bußgeld- und Strafvorschriften finden sich im 3. Abschnitt des SchwarzArbG.

Soweit allein der ausführende Bauunternehmer gegen das Schwarzarbeitsgesetz verstößt, der Auftraggeber dies jedoch weder weiß noch wissen muss, ist ein Werkvertrag über Bauleistungen trotz Verstoß gegen §134 BGB nach Auffassung des BGH wirksam. Der schwarz arbeitende Werkunternehmer ist damit zur Gewährleistung verpflichtet. Kennen hingegen beide Vertragspartner den Verstoß gegen das Schwarzarbeitsgesetz ist der Vertrag gem. §134 BGB nichtig. Ein finanzieller Ausgleich findet dann nur nach Bereicherungsrecht statt.

Für die Bekämpfung der Schwarzarbeit ist in Deutschland die Bundeszollverwaltung zuständig. Sie wird unterstützt von verschiedenen so genannten -Zusammenarbeitsbehörden- wie beispielsweise den Gemeindeverwaltungen.

Im jüngsten Auftrag der Firma Detektiv TUDOR aus Frankfurt am Main, bekannt für Beobachtungen und Ermittlungen in Europa und Übersee seit 1967, steht ein Arbeitnehmer des Auftraggebers unter Verdacht, während seiner Fehlzeiten einer »Schwarzarbeit nachzugehen.

Tobias S.(*) wohnt in Roxheim(*), einer Ortsgemeinde im Landkreis Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz. Roxheim liegt am Katzenbach nördlich der Nahe. Der Ort wurde im Jahr 773 als Hrocchesheim urkundlich erwähnt. Die heutige Evangelische Kirche Roxheim stammt aus dem 13. Jahrhundert. Ab 1350 gehörte er zur Grafschaft Sponheim. Nach der französischen Revolution war Roxheim 20 Jahre lang Teil des Rhein-Mosel-Departements. Roxheim tritt in den letzten Jahren zunehmend auch als Weinbaugemeinde in den Vordergrund. Die schön gestalteten Höfe der ansässigen Winzerbetriebe mit Ihrem Angebot an Speiss und Trank erfreuen sich zunehmender Beliebtheit bei den Roxheimer Bürgern und ihren Gästen. Verschiedene Hof- und Weinfeste runden das Unterhaltungsprogramm, der Gemeinde ab. In Roxheim findet sich ein umfangreiches Angebot an Dienstleistungs- und Handwerksbetrieben. In einem der hier ansässigen Landschaftsbau-Unternehmen ist Tobias seit Jahren beschäftigt.

Der Garten- und Landschaftsbau (GaLaBau) ist im deutschsprachigen Raum eine Fachrichtung des Berufs Gärtner(in) und bezeichnet Gewerbebetriebe, die sich mit dem Bau, der Umgestaltung und Pflege von Grün- bzw. Freianlagen sowie der Landschaftspflege beschäftigen. Bearbeitet werden dabei insbesondere Parkflächen, Außenanlagen von öffentlichen Gebäuden, Industrie und Gewerbe, Grünflächen im öffentlichen und privaten Wohnungs- und Siedlungsbau, Straßenbegleitgrün, Friedhöfe, Freizeit- und Sportplätze sowie private Grünflächen, wie etwa Hausgärten, Teichanlagen, Dach-, Fassaden- und Innenraumbegrünung. Daneben sind GaLaBau-Betriebe häufig auch in der Baumpflege, bei Maßnahmen des Natur- und Umweltschutzes und beim Winterdienst im Straßenraum tätig. Die Einsatzgebiete des Landschaftsgärtners sind vielfältig. Oft ist er die ausführende Instanz der Planungen von Garten- und Landschaftsarchitekten und setzt deren Ideen um.

Solche Projekte können öffentliche Plätze, Parkanlagen oder Straßen begleitende Grünanlagen sein, wie auch Haus- oder Kleingärten. Als Dienstleister übernimmt der Landschaftsgärtner aber im Rahmen der Akquise im privaten Bereich auch beratende Tätigkeiten wie Gartenberatung, die sonst eher in das Berufsbild des Planers gehören Landschafts- und Freiraumplanung. Neben Tätigkeiten wie dem Anlegen von Rasenflächen, Parkanlagen, Pflanzen und Schneiden von Hecken, Treppenbau, Teichbau, Anlage von Pflasterflächen mit Naturstein ebenso wie Betonmaterial, Anlage von Beeten, gehören auch Aufgaben wie Dachbegrünung, Hydrosaat oder Golfplatzbau, die hohen Maschinenaufwand, technisches Know-how und umfangreiche Planung erfordern, zu den geleisteten Arbeiten. Mit dem wachsenden Bewusstsein um die Bedeutung des Natur- und Umweltschutzes, ist der Landschaftsgärtner Partner von Geographen und Biologen z.B. bei Biotopkartierungen, Rekultivierungen, Vegetations- und Bodenanalysen oder der allgemeinen Landschaftspflege. Insbesondere bei der Erstellung von Bepflanzungsplänen größerer Flächen, auch im innerstädtischen Bereich, obliegt den Planern im Bereich der Landschaftsarchitektur sowie den ausführenden Gärtnern eine hohe Verantwortung, da die Auswahl der Pflanzen auf das gesamtökologische Zusammenwirken einen großen Einfluss hat.

Die berufliche Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau umfasst ein breites Spektrum an Tätigkeiten. Dementsprechend umfangreich sind die Themengebiete in der Ausbildung zum Landschaftsgärtner. Theoretische Bereiche wie Prinzipien der Gartengestaltung, deren historische Entwicklung, Vermessungslehre und Planung stehen hier neben der praktischen Vermittlung der landschaftgärtnerischen Arbeiten, wie Grünanlagen-, Spiel- und Sportplatzbau; Erd-, Stein- und Holzarbeiten; Be- und Entwässerung; Maschinenkunde; Pflanzung und Pflege. Die Ausbildung erfolgt in Deutschland nach dem so genannten Dualen System der Berufsausbildung sowohl im Betrieb als auch in der Berufsschule. Häufig geschieht dies in Form von Blockunterricht. Das heißt, es gibt nicht einzelne Berufsschultage in der Woche während des ganzen Jahres, sondern der Unterricht wird zu einem mehrwöchigen Block zusammengefasst, der dann nur wenige Male während der Ausbildung stattfindet, meist in Zeiten geringeren Arbeitsanfalls in den Betrieben. Nach einer abgeschlossenen Ausbildung im Garten- und Landschaftsbau bietet sich zur Höherqualifizierung Meister- und Technikerfortbildung sowie Fortbildung auf der Ebene der Fachagrarwirte beispielsweise Fachagrarwirt Baumpflege und Baumsanierung, Geprüfter Natur- und Landschaftspfleger, Fachagrarwirt Golfplatzpflege - Greenkeeper und Headgreenkeeper an. Auf Hochschulebene gibt es darüber hinaus Studiengänge für den Landschaftsbau, die sowohl zu Bachelor- wie auch zu Master-Abschlüssen führen. Zum einen handelt es sich bei den Studienangeboten um Vertiefungsrichtungen in Studiengängen der Landschaftsarchitektur, zum anderen handelt es sich um eigenständige, spezialisierte Studiengänge in Analogie zu den Studiengängen des Bauingenieurwesens.

Tobias S. ist, wenn er nicht durch Abwesenheit glänzt, ein fachlich ordentlicher Mitarbeiter. Der Landschaftsbau-Betrieb ist im gesamten linksrheinischen pfälzischen Großraum tätig. Nachdem die Geschäftsleitung einen Hinweis aus der Belegschaft erhalten hat, dass Tobias wieder einmal eine Krankschreibung für Schwarzarbeit nutzt, wird entschieden etwas zu unternehmen. Der Hausanwalt wird konsultiert. Nach Darlegung des Sachverhalts, empfiehlt er die Beobachtung des S. während seiner Krankschreibung durch eine Detektei. Hierfür empfiehlt er ausdrücklich das Detektivbüro Detektiv TUDOR, die als Frankfurter Institution einen hervorragenden Namen auch in juristischen Kreisen hat.

Am nächsten Tag treffen in der Rechtsanwaltskanzlei zwei Mitarbeiter der Detektei TUDOR ein, die die Auftragsbesprechung in der Sache Tobias S. durchführen. Es wird vereinbart, S. an drei aufeinander folgenden Tagen während seiner Krankschreibung zu beobachten, um den Missbrauch nachzuweisen.

Wie immer, werden auch diese Auftraggeber von der Leistungsfähigkeit der Detektei TUDOR nicht enttäuscht. Die Privat- und Wirtschaftsdetektive aus Frankfurt am Main beweisen mit dreitägiger Regelmäßigkeit und stehen hierfür für eine Arbeitsgerichtsverhandlung als Zeugen zur Verfügung, dass Tobias S. für einen einzelgewerblichen Landschaftsgärtner aus der Region schwarz arbeitet und zusätzlich im Rahmen der Lohnfortzahlung, Krankengeld einstreicht.

Detektive der Detektei TUDOR – Beobachtungen in Arbeitsrechtsangelegenheiten seit 1967!

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